Der Emir

Schlagwörter: Emir - Kabinett

HH Sheikh Sabah Al Ahmed Al Sabah

Das Staatsoberhaupt Kuwaits ist der Emir. Seine offizielle Bezeichnung lautet: Seine Hoheit der Emir des Staates Kuwaits. Die Verfassung legt fest, dass der Emir die Macht mittels seiner Minister ausübt und dass seine Macht unantastbar ist, wie es Artikel 58 der Verfassung festlegt.

Das Kabinett und die Minister sind verantwortlich für die allgemeine Politik des Staates, sowie jeder Minister dem Emir Rechenschaft über seine Politik schuldig ist. Das bedeutet, dass jeder Minister zwei Seiten gegenüber rechenschaftspflichtig ist, gegenüber dem Emir und gegenüber der Nationalversammlung.

Der Emir hat das Recht, Gesetze zu beantragen, zu bestätigen und zu verabschieden. Die Verabschiedung von Gesetzen erfolgt innerhalb von dreißig Tagen ab dem Datum, an dem die Nationalversammlung das Gesetz dem Emir vorgelegt hat. Wenn der Zeitraum bis zur Verabschiedung eines Gesetzes abläuft, ohne dass das Staatsoberhaupt eine nochmalige Prüfung verlangt, gilt das Gesetzentwurf als bestätigt und wird verabschiedet.

Der Emir ist weiterhin der Oberbefehlshaber der Streitkräfte. Er ernennt und entlässt Offiziere in Übereinstimmung mit dem Gesetz. Der Emir erklärt durch Erlass einen Verteidigungskrieg. Das Führen eines Angriffskrieges ist verboten.

Vor seiner Amtsübernahme legt der Emir vor einer Sitzung der Nationalversammlung folgenden Eid ab:

"Ich schwöre bei Gott dem Allmächtigen, die Verfassung und die Gesetze des Staates zu achten, die Freiheiten, die Interessen und das Eigentum des Volkes zu verteidigen und die Unabhängigkeit und territoriale Integrität des Landes zu wahren".

  • Stand: Montag, 21 Januar 2013
  • Kategorie: Politik
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